Auch für Geesthacht kommt es dicker

Monika Heinold und Ines Strehlau sahen Geesthachts Bürgermeister, Dr. Volker Manow, während eines Besuchs über die Schulter: Einiges über Verwaltungskooperation in Geesthacht gelernt.Foto: Olaf Kührmann

Geesthacht (ok) - »Alle müssen was ins Töpfchen tun.« Mit dieser Botschaft besuchte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Monika Heinold, in Begleitung ihrer Landtagskollegin Ines Strehlau am Freitag Geesthachts Bürgermeister Dr. Volker Manow.

Während die schwarz-gelbe Regierung in den Tagen der Fußball-Weltmeisterschaft weitere Maßnahmen berät, bzw. beschließt, Geringverdienern und der Mittelschicht das Geld aus den Taschen zu ziehen (TV-Steuer, Zusatz-Zusatz-Beträge  für  Krankenkassen) damit sich Arbeit in Deutschland endgültig nicht mehr lohnt, denken die Grünen über Steuersteigerungen für Besserverdienende und die Besteuerung von Erbschaften nach. Man wolle »im oberen Bereich abschöpfen«, die »Reichensteuer hochsetzen« und eine »Vermögensabgabe« einfordern. Hintergrund der grünen Träumerei: »Die finanzielle Situation in den Gemeinden entwickelt sich katastrophal, wird konkret in den Kommunen spürbar«, sagte Heinold.

Selbst für Geesthacht, nach den Worten Heinolds »eine steuerstarke Gemeinde mit etwa 2.000 Gewerbebetrieben«, könnte es bald dicker kommen: »Im Herbst wird es sicherlich schwierige Haushaltsberatungen geben, bei denen wir darüber nachdenken müssen, ob die Grund- und die Gewerbesteuer angehoben werden«, sagte Manow. Und man müsse beispielsweise auch darüber nachdenken, ob die Eintrittspreise für das Freizeitbad noch zeitgemäß seien. Immerhin: Über die »Erfolgsmeldung« vergangener Tage, dass die Regierungen dieses Landes die Bundesrepublik nicht in die totale, sondern nur in die endgültige Pleite getrieben haben, konnte die Runde im Rathaus wenigstens noch mitleidig lächeln. Gedanken machten sich die Grünen, so Ines Strehlau, auch über die Verwaltungsstrukturen im Land: Ob man mehrere Gemeinden zu Samtgemeinden zusammen- führen könnte oder ob man auf Ebene der Kreise einsparen könnte. Strehlau: »Die Kreise haben kaum noch einen Gestaltungsspielraum.« Beispielsweise denke sie darüber nach, Geesthacht, Lauenburg und die Gemeinde Lütau im Rahmen einer Kooperation zu einer kreisfreien Stadt zusammenzuführen. Dazu Manow: »Dieser Weg brauchte allerdings ein paar Gesetzesänderungen. Um mit Lauenburg eine Verwaltungskooperation einzugehen, müssten unsere Städte ein gemeinsames Mittelzentrum werden. Doch wir versuchen so schon einmal, Synergien zu erzielen und dabei auch noch zu sparen«.