11-08-09
Europäische Verbrüderung: Darf´s ein bisschen mehr sein?
Schwarzenbek (no) - Finanzausschussvorsitzender Gerhard Moldenhauer (CDU) wunderte sich über die vom ersten Vorsitzenden der Europa-Union Franz Kubelke angesetzten Kosten für die Verbrüderungsarbeit Schwarzenbeks mit den europäischen Partnern. Moldenhauer stieg in die Haushaltszahlen der Jahre 2003 bis 2009 ein und ermittelte die tatsächlichen Zahlen zur Verbrüderungsarbeit.
2003 fand das Verbrüderungstreffen in Schwarzenbek statt, die Kosten des Gastgebers für Veranstaltungen, Unterbringung, Verpflegung, Bauhof und mehr betrugen 66.032,20 Euro. Ein Zuschuss von 8.400 Euro (in 2004 geflossen) ist gegenzurechnen. Die Kosten der Verbrüderungsarbeit beliefen sich in 2004 auf 6.300 Euro, lagen in den folgenden Jahren zwischen 10.451 Euro (2006) und 15.809 Euro in 2008. Für 2009 sind 13.100 Euro eingeplant. Franz Kubelke hatte 15.000 Euro für ein Treffen in Schwarzenbek angesetzt, weitere jährliche Kosten von 1.500 Euro ermittelt.
»Das steht dem ersten Vorsitzender der Europa-Union nicht gut zu Gesicht, wenn er mit falschen Zahlen Stimmung macht. Franz Kubelke hat in den ersten Wochen seines Vorsitzes der Europa-Union schon einiges bewegt und frischen Wind gebracht, aber er muss bei den Fakten bleiben«, findet Finanzausschussvorsitzender Gerhard Moldenhauer (CDU).
»Bei der Entscheidung zur Verbrüderung geht es nicht um die Finanzen«, betont Gerhard Moldenhauer und möchte Städtepartnerschaften künftig unter wirtschaftlichen Aspekt sehen. »Der europäische Gedanke, der in den fünfziger Jahren die Väter der Verbrüderung angetrieben hat, ist heute Realität. Europa ist enorm gewachsen. Auf Verwaltungsebene hat sich die Verbrüderung total überholt, auf sportlicher oder kultureller Ebene oder im Jugendbereich, da hat sie ihre Berechtigung und da sind wir auch bereit, finanzielle Unterstützung zu leisten«, sagt der Vorsitzende des Finanzausschusses.
»Die ganze Diskussion wurde in den Ausschüssen bereits 2005 losgetreten«, ergänzt Josefin Francke (SPD). »Zwischen den aufwendigen, kostenintensiven Treffen gibt es keine Verbrüderungsarbeit in den Städten. Gebildete Arbeitsgemeinschaften laufen sich nach kurzer Zeit wieder tot. Die Verbrüderungsarbeit bindet wichtige, teure Arbeitskraft in der Verwaltung.«
»Der europäische Gedanke geht schon viel weiter als Städtepartnerschaften«, meint Heike Wladow (CDU). »Herr Prinz hat schon recht, wenn er in seinem Leserbrief im gelben Blatt schreibt, dass auch in Schwarzenbek Europäer wohnen, die einer Betreuung oder Hilfe bedürfen, zum Beispiel Aussiedler. Hier können alle sofort helfen, die für die Städtepartnerschaften vehement eintreten. Europäischer Gedanke und Patenschaften können direkt in Schwarzenbek ohne Beteiligung der Stadt gelebt werden.«
In der eigens einberufenen Stadtverordnetenversammlung am 10. August (leider nach unserem Redaktionsschluss, wir berichten in der kommenden Ausgabe), wollen die politisch Verantwortlichen ihre Standpunkte austauschen und zu einer gemeinsam zu tragenden Entscheidung kommen.